Historischer Hintergrund
Am 3. Juli 2023 wird der 50. Jahrestag des Beginns der KSZE-Konferenz (Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) in Helsinki gefeiert. Die KSZE-Konferenz fand vom 3. Juli 1973 bis zum 1. August 1975 statt und hatte das Ziel, den Kalten Krieg zu überwinden und die Beziehungen zwischen den Staaten Europas zu verbessern und die Sicherheit in der Region zu stärken. An der Konferenz nahmen fast alle europäischen Staaten einschließlich der Sowjetunion und die USA und Kanada teil.
Die Konferenz von Helsinki führte am 1. August 1975 zur Unterzeichnung der Schlussakte von Helsinki, einem umfangreichen Dokument, das politische Grundsätze und Verpflichtungen in den Bereichen Sicherheit, Wirtschaftszusammenarbeit und Menschenrechte festlegte. Darin bekannten sich die Teilnehmerstaaten unter anderem zum Gewaltverzicht, zur Unverletzlichkeit der Grenzen und zur Achtung der Menschenrechte. Die Schlussakte von Helsinki legte den Grundstein für die Arbeit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).
Die Annexion der Krim 2014 und der Angriff Russlands auf die Ukraine 2012 markieren den Zusammenbruch dieser völkerrechtlich verbindlichen Regeln.